kkarhan
@kkarhan@jorts.horse
jorts.horse
@GrueneVictoria@gruene.social und natürlich macht die @BNetzA@social.bund.de & #Bundeskartellamt sowie @Bundesregoerung@social.bund.de EXAKT GARNICHTS!
Und gemau wegen sowas sollten jene die solchen Bullshit wie "#Tankrabatt", #PKWmaut, #MasenDeals und #IllegaleGrenzkontrollen machen *konsequent und persönlich in #Haftung und Regress genommen werden!Ab woeviel #Wegschauen ist das keine #Arbeitsverweigerung oder #StrafvereitelungImAmt sondern #Mittäterschaft?
#DEpol #Sarkasmus #Kommentar #Steuergeldverschwendung #Lobbyismus
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kkarhan
@kkarhan@jorts.horse
jorts.horse
@AdrianVolt@digitalcourage.social Ne Menge:
#Verfassungsbruch#VerfassungsverratVerstöße gegen #Amtseid#Verfassungsfeindlichkeit#Rechtsbeugung#StrafvereitelungImAmt#IllegaleGrenzkontrollen#Sozialdarwinismus…
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kkarhan
@kkarhan@jorts.horse
jorts.horse
@momo@social.linux.pizza @andre_meister@chaos.social Solange das #BVerfG nicjt konsequent #illegal|e Aktionen wie #IllegaleGrenzkontrollen nicht nur verbietet sondern die #Entscheider*innen nicht persönlich in #Haftung nimmt wird sich daran nichts ändern!
#MangelndeVerantwortbarkeit & #MangelndeKonsequenzen belohnen diese #Korrosionstaktik gegen #Grundgesetz und #FDGO!Gerade bei #Verfassungsverrätern erwarte ich dass der #Rechtsstaat sich selbst judikativ verteidigt und #Verantwortbarkeit + #Konsequenzen austeilt!
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kkarhan
@kkarhan@jorts.horse
jorts.horse
@73CC@social.tchncs.de allein für die Idee sollte jene #Verfassungaverräter durchs #BVerfG geknastet werden!
Deshalb konsequent @torproject@mastodon.social / #Tor & #TorBrowser nutzen!!#Anonymität ist #Menschenrecht!!!
Aber #Dobrindt hält sich eh nicht an #Recht und Gesetz, siehe #IllegaleGrenzkontrollen!
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