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#meinungsfreiheit

6 posts · Last used Mar 15

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@christin__dup_33962@lsbt.me · Mar 15, 2026
Das schönste Land der Welt – und ihr merkt es nicht malÜber den organisierten Pessimismus, die Lüge vom deutschen Elend und warum Antifaschismus keine Meinung ist, sondern eine Pflicht Deutschland geht den Bach runter. Die Wirtschaft kollabiert. Man darf ja gar nichts mehr sagen. So klingt es täglich aus den Stammtischen, Telegram-Kanälen und Kommentarspalten dieser Republik. Doch was, wenn all das schlicht nicht stimmt? Was, wenn Deutschland tatsächlich eines der freiesten, reichsten und sozial abgesichertsten Länder ist, die jemals auf diesem Planeten existiert haben – und ein gezielt produzierter Pessimismus uns davon abhält, das zu erkennen? Dieser Artikel rechnet ab: mit dem organisierten Elend-Narrativ der Rechten, mit der Lüge vom deutschen Niedergang und mit einer Partei, die das Fundament dessen, worüber sie vorgibt zu klagen, am liebsten selbst einreißen würde. [Mehr lesen....] https://www.christin-loehner.de/blog/das-schoenste-land-der-welt-und-ihr-merkt-es-nicht-mal #Antifaschismus #NieWieder #GegenRechts #Demokratie #Grundgesetz #Solidarität #Pressefreiheit #AfDVerbotJetzt #Meinungsfreiheit #Deutschland
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@hbrpgm@adalta.social · Feb 17, 2026

📺 https://peer.adalta.social/w/7qRG9ZUMV1sB4fsmNN4ui1 🔗 🇩🇪🇺🇸🇫🇷 🔗 ℹ️

Das neue EU-Gesetz zur politischen Werbung zielt auf Transparenz und Wahlintegrität ab, riskiert jedoch, durch eine übermäßig weite Definition von “politischer Werbung” legitimen demokratischen Diskurs zu ersticken.

#news #rce #zensur #meinungsfreiheit #pressefreiheit

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@hbrpgm@adalta.social · Feb 17, 2026

📺 https://peer.adalta.social/w/5kvMRwwZ3uAXz3ExfnaDaq 🔗 🇩🇪🇺🇸🇫🇷 🔗 ℹ️

The EU’s proposed Political Advertising Transparency Law, designed to curb electoral manipulation via microtargeting, is sparking a fundamental debate over whether its regulatory framework constitutes necessary oversight or an existential threat to free speech and a free press.

#news #rce #zensur #meinungsfreiheit #pressefreiheit

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@JostMaurin@dju.social · Feb 12, 2026
Milchmilliardär Müller verklagt #Campact wegen AfD-Äußerung: Müllermilch-Konzerngründer Theo Müller will der Organisation eine Aussage über sein Verhältnis zur #AfD verbieten lassen. Der Verein hält dagegen. https://taz.de/Umgang-mit-rechtsradikaler-Partei/!6153650/ #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Weidel
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@thomas@mastodon.trueten.de · Feb 02, 2026
epicenter.works warnt: Social Media Verbot droht zur Klarnamenpflicht zu werden Wien - Die #Grundrechtsorganisation epicenter.works kritisiert die jüngsten Aussagen von Bundeskanzler Christian #Stocker. Beim Neujahrsempfang der ÖVP kündigt er die Klarnamenpflicht im Internet an. Die Absicht, alle #Österreicher:innen zur Offenlegung ihrer Identität im Netz zu zwingen, ist ein Angriff auf die #Meinungsfreiheit und die #Privatsphäre. Die Pläne der Regierung führen dazu, dass künftig alle Menschen im Land beim Besuch von sozialen Netzwerken, Online-Foren oder Pornowebseiten mittels einer staatlichen digitalen ID (ID Austria) ihr Alter nachweisen müssen. Nach ihrem Model führt ein Verbot gewisser Webseiten für Kinder- und Jugendliche dazu, dass sich alle Menschen online ständig ausweisen müssten. Eine generelle Ausweispflicht im Internet ist eine drakonische Überwachungsmaßnahme, die mit einer liberalen Demokratie unvereinbar ist und mit Jugendschutz nichts zu tun hat. Eine Klarnamenpflicht löst kein einziges der Probleme, die sie vorgibt zu bekämpfen. Anstatt bestehende Gesetze wie DSA und DSGVO gegen die großen Plattformen durchzusetzen und sie damit für alle sicherer zu machen, will die Regierung ihr Versagen in der Internetregulierung vor den Kindern verstecken.“, sagt Thomas Lohninger, Geschäftsführer von epicenter.works. „Wer glaubt, dass Menschen mit ihrem echten Namen automatisch respektvoll kommunizieren, ignoriert die Erfahrung auf Facebook & Co – und riskiert einen massiven Abschreckungseffekt auf die freie Meinungsäußerung, erhöhte Missbrauchs- und Überwachungsrisiken sowie Nachteile für den digitalen Standort Österreich.“ Der gemeinnützige Verein epicenter.works warnt seit vielen Jahren vor den Gefahren einer Klarnamenpflicht und hat Ende 2025 einen konkreten Vorschlag für die Umsetzung eines Mindestalters für soziale Netzwerke ausgearbeitet. Laut epicenter.works fehlen die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für eine nationale #Altersverifikation. https://epicenter.works/content/10-gruende-gegen-die-klarnamenpflicht https://epicenter.works/en/content/a-potential-solution-to-the-dilemma-of-age-verification https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20260202_OTS0094/epicenterworks-warnt-social-media-verbot-droht-zur-klarnamenpflicht-zu-werden epicenter.works - Plattform Grundrechtspolitik#Österreich #Klarnamenpflicht
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@thomas@mastodon.trueten.de · Feb 02, 2026
epicenter.works warnt: Social Media Verbot droht zur Klarnamenpflicht zu werden Wien - Die #Grundrechtsorganisation epicenter.works kritisiert die jüngsten Aussagen von Bundeskanzler Christian #Stocker. Beim Neujahrsempfang der ÖVP kündigt er die Klarnamenpflicht im Internet an. Die Absicht, alle #Österreicher:innen zur Offenlegung ihrer Identität im Netz zu zwingen, ist ein Angriff auf die #Meinungsfreiheit und die #Privatsphäre. Die Pläne der Regierung führen dazu, dass künftig alle Menschen im Land beim Besuch von sozialen Netzwerken, Online-Foren oder Pornowebseiten mittels einer staatlichen digitalen ID (ID Austria) ihr Alter nachweisen müssen. Nach ihrem Model führt ein Verbot gewisser Webseiten für Kinder- und Jugendliche dazu, dass sich alle Menschen online ständig ausweisen müssten. Eine generelle Ausweispflicht im Internet ist eine drakonische Überwachungsmaßnahme, die mit einer liberalen Demokratie unvereinbar ist und mit Jugendschutz nichts zu tun hat. „Eine Klarnamenpflicht löst kein einziges der Probleme, die sie vorgibt zu bekämpfen. Anstatt bestehende Gesetze wie DSA und DSGVO gegen die großen Plattformen durchzusetzen und sie damit für alle sicherer zu machen, will die Regierung ihr Versagen in der Internetregulierung vor den Kindern verstecken.“, sagt Thomas Lohninger, Geschäftsführer von epicenter.works. „Wer glaubt, dass Menschen mit ihrem echten Namen automatisch respektvoll kommunizieren, ignoriert die Erfahrung auf Facebook & Co – und riskiert einen massiven Abschreckungseffekt auf die freie Meinungsäußerung, erhöhte Missbrauchs- und Überwachungsrisiken sowie Nachteile für den digitalen Standort Österreich.“ Der gemeinnützige Verein epicenter.works warnt seit vielen Jahren vor den Gefahren einer Klarnamenpflicht und hat Ende 2025 einen konkreten Vorschlag für die Umsetzung eines Mindestalters für soziale Netzwerke ausgearbeitet. Laut epicenter.works fehlen die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für eine nationale #Altersverifikation. https://epicenter.works/content/10-gruende-gegen-die-klarnamenpflicht https://epicenter.works/en/content/a-potential-solution-to-the-dilemma-of-age-verification https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20260202_OTS0094/epicenterworks-warnt-social-media-verbot-droht-zur-klarnamenpflicht-zu-werden epicenter.works - Plattform Grundrechtspolitik#Österreich #Klarnamenpflich
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